Tiefensee: Land steht zu seinen Zusagen / Antragstellung ab kommendem Montag möglich
Die Thüringer Landesregierung hat den Weg freigemacht für ein „Corona-Soforthilfeprogramm für die Wirtschaft Thüringens“. Das gab Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee im Anschluss an die gestrige Kabinettsitzung bekannt. „Das Land steht zu seinen Zusagen. Der Schutzschirm für kleine Unternehmen, Freiberufler, Soloselbständige und weitere Berufsgruppen kommt“, sagte Tiefensee. Das Antragsformular wird am Montag online gestellt. Bewilligungen und Auszahlungen werden so schnell wie möglich erfolgen. Mit einer Anlaufphase ist wegen der hohen Zahl erwarteter Anträge zu rechnen.
Das Soforthilfeprogramm ist ausschließlich auf Antragsteller beschränkt, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind. Umfasst sind gewerbliche Unternehmen bis zu 50 Beschäftigte einschließlich Einzelunternehmen sowie die wirtschaftsnahen freien Berufe und die Kreativwirtschaft. Das schließt z.B. Architektur- und Ingenieurbüros, Forschung und Entwicklung, Werbung und Marktforschung, sonstige freiberufliche wissenschaftlichen und technische Tätigkeiten, Unterrichtleistungen, kreative, künstlerische und unterhaltende Tätigkeiten ein. Die Fördersummen belaufen sich – je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens – auf bis zu 30.000 Euro.
Die Antragstellung für die Soforthilfe wird ab dem kommenden Montag möglich sein. Das Antragsformular wird lediglich zwei Seiten umfassen und in Kürze auf der zentralen Internetseite des Landes bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) eingestellt. „Wir rechnen mit 1.500 Anträgen täglich, insgesamt bis zu 20.000 Anträge“, sagte Tiefensee. Das stelle die TAB – gerade in der aktuellen Situation – auch logistisch vor enorme Herausforderungen. Derzeit laufen zu diesen und anderen Fragen die letzten Abstimmungen zwischen Wirtschaftsministerium und der TAB. „Thüringen ist eines der ersten Bundesländer, das mit einem solchen Programm an den Start geht“, betonte der Minister. Die Bundesregierung hat ebenfalls für nächste Woche ein Soforthilfe-Zuschussprogramm angekündigt, dessen Ausgestaltung derzeit noch zwischen Bundeswirtschaft- und Bundesfinanzministerium und dem Bundestag verhandelt wird. Die Bundesmittel sollen dann im Landesprogramm eingesetzt werden.
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Wirtschaftsminister Tiefensee hatte in dieser Woche einen umfangreichen „Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte“ angekündigt. Dabei gehe es darum, die wirtschaftlichen Folgen der Krise soweit wie möglich einzudämmen und eine große Zahl von Unternehmensinsolvenzen zu verhindern. „Es stehen Hunderte Unternehmen und Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel“, sagte Tiefensee. Nach Plänen des Wirtschaftsministeriums sollen Unternehmen neben direkten Zuschüssen in Form einer „Soforthilfe“ insbesondere auch schnellen und unbürokratischen Zugang zu Darlehen und Beteiligungen bekommen.
So wird insbesondere auch das Angebot zinsverbilligter Darlehen weiter ausgeweitet werden. Dazu soll neben der Ausweitung des Thüringer Konsolidierungsfonds ein spezieller Fonds „Corona Spezial“ aufgelegt werden, über den eine Förderung mit langfristigen, zinslosen Darlehen bis zu 50.000 Euro erfolgen kann. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen werden vorhandene umfangreiche Darlehensprogramme des Landes sowie das Bürgschaftsprogramm der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) und der TAB erweitert.
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